"Arabellion und die Ratlosigkeit der deutschen Politik"

In der Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" habe ich einen Artikel zur deutschen Politik gegenüber den Revolutionen in Nordafrika veröffentlicht.

"Von Bonn nach Bonn"

..und noch ein Kommentar von mir in "The European" zu Afghanistan:

Manchmal verläuft Politik auf wundersamen Wegen. Wenn es um Afghanistan geht, scheint der Pfad von Bonn nach Bonn zu führen. Im Dezember 2001 trat auf dem Petersberg eine Afghanistan-Konferenz zusammen, die den bis dato weitgehend unbekannten Hamid Karzai, kurz zuvor von amerikanischen Spezialkräften vor den Taliban in Sicherheit gebracht, zum Übergangspräsidenten ernannte. Die rot-grünen Gastgeber sonnten sich im Glanz der internationalen Aufmerksamkeit. Hier geht es weiter

Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)

Mit meinem ehemaligen Kollgen Norman Paech habe ich bei Kontext.tv über Afghanistan diskutiert, hier geht es zur Aufzeichnung

Kopfschütteln in Washington

Die amerikanische Sicht auf die deutsche Außenpolitik
Von Niels Annen
Die USA müssen sparen - das eröffnet den Europäern neue Spielräume in der Welt. Doch die erratische Außenpolitik Deutschlands passt nicht zu der beherrschenden Stellung, die es in der Wirtschafts- und Finanzpolitik einnimmt.
Das Land, dem der erste Präsident Bush 1989 "Partnership in Leadership", also gemeinsame Führung anbot, ist kaum mehr wieder zu erkennen. Nach schmerzhaften Reformen ist Deutschlands Wirtschaft inzwischen wieder die Nummer eins in Europa, während Amerikas Wirtschaft gegen den Abstieg kämpft.

Den ganzen Beitrag auf Deutschlandradio Kultur

Mondfahrten

Am 14. Juni moderiere ich eine Lesung von Markus Franz' Buch "Mondfahrten" im Willy-Brandt-Haus:

Buchvorstellung und Lesung mit Markus Franz

Moderation: Niels Annen
Musikalische Begleitung: Julia Antonia

"In diesen Mondfahrten geht es weniger um die vergänglichen Präsidenten und Politiker, als um die unverwüstliche Kultur des Landes der Planwagenfahrer, denen nicht einmal der Mond zu weit weg erscheint."

MARKUS FRANZ, Journalist und Autor, war von 2007 bis 2010 Sozialattachè an der Deutschen Botschaft in Washington.Er bereiste 30 der 50 US-Bundesstaaten und berichtete über die soziale Lage des Landes.

NIELS ANNEN ist Historiker und seit 2010 Senior Transatlantic Fellow beim German Marshall Fund in Washington.

JULIA ANTONIA ist Malerin und Violinistin, sie lebt und arbeitet in Berlin. Die MONDFAHRTEN sind mit ihren Bildern illustriert.

Am Dienstag, den 14. Juni 2011
um 18.00 Uhr, weitere Infos gibt es hier

Democracy versus Stability: How Should We Deal with Autocratic Systems?

Panelists:
Dr. Daniel Byman- Director of Georgetown's Security Studies Program and the Center for
Peace and Security Studies; Associate Professor in the School of Foreign Service, Washington, D.C.

Mr. Niels Annen- Member of the Board of the German Social Democratic Party
(SPD), Senior Transatlantic Fellow, German Marshall Fund, Washington, D.C.

Ambassador James Dobbins- Director, RAND International Security and Defense Policy
Center, Washington, D.C.

Thursday, May 5th, 2011
5:00-7:00pm

Philodemic Room
Room 208, Healy Hall
Georgetown University

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Ein Marshall-Plan für Nordafrika

Hier ein Kommentar von mir auf Deutschlandradio Kultur, den ich noch vor der Entscheidung des Sicherheitsrates zu Libyen verfasst habe:

Eine neue europäische Politik für Libyen und Nordafrika

In Libyen, so kann man es in Gaddafis "Grünem Buch" nachlesen, regiert sich das Volk in spontanen Versammlungen selbst. Die Libyer haben Gaddafi vermutlich zu sehr beim Wort genommen.
Die Freude darüber hält sich in den europäischen Hauptstädten in Grenzen, denn die Revolutionen werfen ein bezeichnendes Licht auf eine Politik, die sich jahrelang mit den autokratischen Herrschern im Maghreb verbrüdert hat. Weiterlesen

SPD sieht Westen in der Glaubwürdigkeitsfalle

Mit dem Handelsblatt habe ich über die Lage in Ägypten gesprochen, hier der vollständige Artikel.

Obamas Moschee Krise

Das Projekt in der Umgebung von Ground Zero in New York eine Moschee zu bauen, entzweit die Gemüter in den Vereinigten Staaten und es ist das Thema meiner monatlichen Kolumne im Social Europe Journal:

With the oil leak in the Gulf of Mexico almost stopped, America all of a sudden finds itself enmeshed in a new ferocious debate about religion; one that is likely to further damage the president’s outreach agenda to the Muslim world.

At a recent Iftar-dinner at the White House, Obama made the following remarks: ‘… let me be clear. As a citizen, and as President, I believe that Muslims have the same right to practice their religion as everyone else in this country.’ It is hard to understand why these words of US President Barack Obama should have provoked any comment at all. That his speech indeed provoked so many angry responses indicates that America is in serious trouble. Continue here

Der pazifische Präsident

In meiner neuesten Kolumne im Social Europe Journal geht es um eine neue Sichtweise auf die transatlantischen Beziehungen:

By his own definition, Barak Obama is the US’ first „Pacific“ President. Indeed, raised in Hawaii and Indonesia there are few “Atlantic” ties to be found in his biography. Obama’s remarks, delivered during a visit to Asia, may be only intended as a polite gesture; nevertheless they indicate a shift of attention away from Europe towards the east.

Americans of course have always looked at the world from the view of a great power and the relationship to Europe has never been exclusive. But during the Cold War the European allies were at the center of America’s political and military strategy to contain Soviet Communism. These days are over and there hasn’t been a President in the Oval Office as eager as Barack Obama to transform the security structures he inherited from the Cold War. Defense projects have been reevaluated, the State Department for the first time is undergoing a profound policy review process and the G20 has already substituted the G8 as the relevant format for decision-making among the big players...continue here

Helping Obama Close Guantanamo is in Europe's Interest

For the Social Europe Journal I wrote about why we should help President Obama closing Guantanamo, for more look here

Wir werden die hochgesteckten Ziele nicht erreichen

Für das online-Magazin "The European" habe ich die aktuelle Lage in Afghanistan kommentiert und dabei auch die Frage aufgeworfen, ob ein übereilter Abzug poltisch verantwortbar ist. Denn Kommentar finden sie auf TheEuropean.de

Wie weiter in Afghanistan- Ein Diskussionsbeitrag

Die SPD hat heute auf einer gut besuchten Tagung im Willy-Brandt-Haus ihre Position vor der Londoner Afghanistan-Konferenz diskutiert. Als Beitrag zur Debatte habe ich dazu zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil ein Diskussionspapier veröffentlicht. Wer sich für den Wortlaut interessiert findet das Paper auf der Seite von WELT-ONLINE.

60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Am 10. Dezember 2008 jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 60. Mal. Die bürgerlichen und politischen sowie wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte sind tragendes Element jeder zivilisierten Gesellschaft.
In der Vergangenheit haben sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfolgreich dafür eingesetzt, dass sie als verpflichtende Rechtsnormen Eingang in eine Vielzahl von völkerrechtlichen Verträgen und nationalen Verfassungen gefunden haben. Heute sind sie unverzichtbare Elemente unserer Werteordnung.
Der Kampf um die Rechte der Menschen ist aber auch heute, 60 Jahre danach, eine Aufgabe, die sich jeden Tag wieder neu stellt - national wie international.
Dieser Jahrestag ist ein wichtiger Anlass um deutlich zu machen: Menschenrechtspolitik ist und bleibt ein aktuelles Handlungsfeld in der nationalen wie internationalen Politik. Für das menschenrechtliche Engagement von Zivilgesellschaft und Politik werde ich mich auch in Zukunft einsetzen.
Bereits im Sommer hat die Redaktion des "Hamburger Kurs online" ein Sonderheft zum Thema Menschenreche herausgegeben. Diese Ausgabe sowie weitere Links finden Sie hier:

HH Kurs online Spezial