Alternative mit Biss

Für The European habe ich einen Kommentar zur Präsidentschaftswahlen in Frankreich verfasst:

Die Euro-Krise hat die Politik in Europa auf ein atemberaubendes Tempo beschleunigt. Während jahrelang über die Dysfunktionalität der europäischen Parteistrukturen lamentiert wurde, ist Angela Merkels Ankündigung, Präsident Sarkozys Kandidatur zu unterstützen („Ich unterstütze ihn, egal was er macht“), der bisher sinnfälligste Ausweis dafür, dass die Zeit der nationalen Politiken der Vergangenheit angehört. Hier geht es weiter

"Arabellion und die Ratlosigkeit der deutschen Politik"

In der Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" habe ich einen Artikel zur deutschen Politik gegenüber den Revolutionen in Nordafrika veröffentlicht.

Abbas' Zionist Strategy

Meine neue Kolumne im Social Europe Journal:

Writing about the Israeli-Palestinian conflict is beginning to get mind numbing.
18 years have passed since the signing of the Oslo Accords in the White House Rose Garden, and still no Palestinian state has been recognised. Perhaps the most frustrating aspect of this epic drama is the fact that the intellectual groundwork for a political solution has long been made.
Proposals have been presented for virtually every detail of the dispute, from the “Clinton Parameters” concerning Jerusalem to questions such as water management in the West Bank. In other words: All parties involved know how a solution to the conflict could look.
It would be based on the 1967 borders, with some (maybe significant) territorial swaps, the Palestinian state would have to be partially demilitarised and the capital, Jerusalem, divided. Access to the holy places for every religious group would have to be guaranteed. read more

"Von Bonn nach Bonn"

..und noch ein Kommentar von mir in "The European" zu Afghanistan:

Manchmal verläuft Politik auf wundersamen Wegen. Wenn es um Afghanistan geht, scheint der Pfad von Bonn nach Bonn zu führen. Im Dezember 2001 trat auf dem Petersberg eine Afghanistan-Konferenz zusammen, die den bis dato weitgehend unbekannten Hamid Karzai, kurz zuvor von amerikanischen Spezialkräften vor den Taliban in Sicherheit gebracht, zum Übergangspräsidenten ernannte. Die rot-grünen Gastgeber sonnten sich im Glanz der internationalen Aufmerksamkeit. Hier geht es weiter

„Der Erfolg hat die Politiker kleinmütig gemacht“

Für den FOCUS habe ich einen Kommentar zur deutschen Außenpolitik verfasst:

Europäische Nachbarn sorgen sich heute eher über ein zu schwaches als ein zu starkes Deutschland. Die Außenpolitik steckt in einer tiefen Krise – meint SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen in einem Gastkommentar.

Es klingt kurios, aber ausgerechnet Deutschlands Erfolg hat seine Außenpolitik in eine tiefe Krise gestürzt. In einer Situation, in der in Amerika eine neue Rezession droht und weite Teile Europas als Wachstumsmotoren ausfallen, richten sich die Blicke automatisch auf Deutschland. Doch der Erfolg hat Deutschlands Politiker kleinmütig werden lassen. Das Verhalten in der Euro-Krise erweckt bei vielen Nachbarn den Eindruck, Deutschland könnte seine pro-europäische Politik revidieren. Hier geht es weiter

Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)

Mit meinem ehemaligen Kollgen Norman Paech habe ich bei Kontext.tv über Afghanistan diskutiert, hier geht es zur Aufzeichnung

Gefährliche Mischung

Mein Radiofeuilleton im Deutschlandradio Kultur beschäftigt sich mit der amerikanischen "Tea Party":

Es war ein unerhörter Erfolg. 87 von der Tea Party unterstützte Abgeordnete, haben Präsident Obama erfolgreich erpresst. Um Steuererhöhungen für die Reichen zu verhindern und Kürzungen im Sozialbereich durchzusetzen, waren sie bereit, die Verhandlungen um die Erhöhung der Schuldenobergrenze platzen zu lassen und die Weltwirtschaft in den Abgrund zu stürzen.
Wie konnte es soweit kommen? Anti-Etatismus ist ein stetig wiederkehrendes Motiv in Amerika. Das Freiheitsverständnis wurde noch vor dem Aufbruch nach Amerika geprägt - durch die Unterdrückung und Verfolgung in Europa. Später kamen die elementaren Erfahrungen der Siedler an der westlichen Grenze, der "Frontier" hinzu. Ersteres führte dazu, dass viele Amerikaner den Staat als despotisch wahrnahmen, während die auf sich allein gestellten "Frontiersmen" den Staat als eine weit entfernte Fiktion erlebten, von dem sie keine Hilfe zu erwarten hatten. An beide Narrative knüpft die Tea Party mit ihrer Propaganda erfolgreich an...hier geht es zum ganzen Text und der Audiodatei

With Or Without You

Meine neuste Kolumne im SEJ zum Krieg in Libyen:

Widely unnoticed by the general public, German foreign minister Guido Westerwelle has announced, that Berlin is granting the provisional Libyan government in Benghazi a credit of 100 million Euros. Westerwelle’s decision appears to be part of a larger damage control operation. Germany’s abstention on the United Nations Security Council Resolution (UNSC) had irritated the country’s most important allies and some observers interpreted Germany’s abstention as new isolationism. Reacting to sharp criticism from both sides of the Atlantic, Mrs. Merkel was eager to reassure Germany’s friends. continue

Kopfschütteln in Washington

Die amerikanische Sicht auf die deutsche Außenpolitik
Von Niels Annen
Die USA müssen sparen - das eröffnet den Europäern neue Spielräume in der Welt. Doch die erratische Außenpolitik Deutschlands passt nicht zu der beherrschenden Stellung, die es in der Wirtschafts- und Finanzpolitik einnimmt.
Das Land, dem der erste Präsident Bush 1989 "Partnership in Leadership", also gemeinsame Führung anbot, ist kaum mehr wieder zu erkennen. Nach schmerzhaften Reformen ist Deutschlands Wirtschaft inzwischen wieder die Nummer eins in Europa, während Amerikas Wirtschaft gegen den Abstieg kämpft.

Den ganzen Beitrag auf Deutschlandradio Kultur

Back for Good?

Meine neuste Kolumne zum geplanten Abzug der U.S. Truppen aus Afghanistan

When President Obama in his West Point speech announced the beginning of an American withdrawal from Afghanistan, few pundits took him seriously. The overwhelming majority within the security community in Washington saw his announcement to pull back the first troops by early July 2011 to be a mere domestic political maneuver, intended to mitigate concerns within his own Party. After all, Obama had given in once before to pressures of his military advisers and agreed to increase the amount of soldiers fighting in Afghanistan – so why then shouldn’t he give in again? hier geht es weiter

Niels Annen: Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition

In einem Buchbeitrag habe ich mich mit der Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auseinander gesetzt:

Schwegmann, Christoph (Hrsg.)
Bewährungsproben einer Nation.
Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland. Mit einem Vorwort von Volker Rühe.
21 Abb.; XXI, 243 S.

Weitere Informationen gibt es hier

Merkel in Washington

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einem offiziellen Besuch nach Washington D.C gereist. Sie wird von Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Thomas De Maizere, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Innenminister Hans-Peter Friedrich und Wirtschaftsminister Philipp Rösler begleitet.

Heute Nachmittag erhält die deutsche Regierungschefin im Rahmen eines Staatsbanketts im Weißen Haus die höchste zivile Auszeichnung der USA, die Friedensmedaille.

Das Verhältnis zwischen Obama und Merkel ist dennoch nicht konfliktfrei. Der letzte Streitpunkt ging um den Libyen nach der Enthaltung im UN-Sicherheitsrat. Vor kurzem war Obama in Europa, kam aber nicht nach Deutschland. Nun ist Merkel in Washington. Ist die Leidenschaft früherer Jahre weg?

Über diese und andere Fragen sprach Angela Ulrich mit MdB Niels Annen, (SPD).

After Bin Laden: Nothing to Fear

Meine neuste Kolumne im Social Europe Journal:

After the killing of Osama Bin Laden, U.S. comedian Steven Colbert admitted to his audience that he was scared of not being scared anymore.
The almost 10 year long war against terror has indeed transformed America. The U.S. has dedicated significant financial and human resources towards the ‘war against terror’ and although it is true that the Bush and the Obama administrations kept the American homeland safe from further attacks, these policies came at a high price. The two wars Mr. Bush began within the pretext of 9/11 did not only amount to billions of dollars and the lives of thousands of American soldiers but also the loss of American credibility and moral credit caused by measures like extraordinary renditions and torture. The policies of the Bush administration deliberately generated a constant atmosphere of fear and intimidation within the public that influenced an entire generation that grew up in the shadow of an omnipresent evil, embodied by Osama bin Laden, the ultimate evildoer. From tightened airport controls to fiscal restrictions at home, the war against terror served as a convenient excuse to reduce government services and restrict civil liberties. Hier gehts weiter

Democracy versus Stability: How Should We Deal with Autocratic Systems?

Panelists:
Dr. Daniel Byman- Director of Georgetown's Security Studies Program and the Center for
Peace and Security Studies; Associate Professor in the School of Foreign Service, Washington, D.C.

Mr. Niels Annen- Member of the Board of the German Social Democratic Party
(SPD), Senior Transatlantic Fellow, German Marshall Fund, Washington, D.C.

Ambassador James Dobbins- Director, RAND International Security and Defense Policy
Center, Washington, D.C.

Thursday, May 5th, 2011
5:00-7:00pm

Philodemic Room
Room 208, Healy Hall
Georgetown University

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Deutsche Enthaltung

Für den blog des German Marshall Fund habe ich einen Beitrag über die deutsche Enthaltung im Sicherheitsart geschrieben:

Guido Westerwelle, Germany’s foreign minister, was jubilant last October. His country was just elected to join the world’s most exclusive club for the next two years as a non-permanent member of the UN Security Council, and on the first ballot to boot — clearly an expression of the reputation and confidence, post-war Germany earned over the last decades.
Although Westerwelle had good reason to be proud, back home, a few pundits raised the question: What was Germany was about to do with its seat? During his tenure, former chancellor Gerhard Schröder launched a campaign to lobby for a permanent seat on the East River, and Angela Merkel’s center-right government has continued to do so. Whatever objections may exist against another seat for a single European country, there is no doubt that Germany would make a splendid candidate. The country is the UN’s third-largest contributor, Germany is supporting UN missions all over the world, hosts UN institutions in West Germany’s former capital of Bonn, and in many aspects has led the way toward renewable energy. Hence, the tenure at the security council was seen as a logical next step to join the “big five.” Hier geht es zum GMF blog

Ein Marshall-Plan für Nordafrika

Hier ein Kommentar von mir auf Deutschlandradio Kultur, den ich noch vor der Entscheidung des Sicherheitsrates zu Libyen verfasst habe:

Eine neue europäische Politik für Libyen und Nordafrika

In Libyen, so kann man es in Gaddafis "Grünem Buch" nachlesen, regiert sich das Volk in spontanen Versammlungen selbst. Die Libyer haben Gaddafi vermutlich zu sehr beim Wort genommen.
Die Freude darüber hält sich in den europäischen Hauptstädten in Grenzen, denn die Revolutionen werfen ein bezeichnendes Licht auf eine Politik, die sich jahrelang mit den autokratischen Herrschern im Maghreb verbrüdert hat. Weiterlesen

Echoes of the Soviet Surge

Für "Foreign Policy" habe ich einen Artikel über die Erfahrungen der Sowjetunion in Afghanistan geschrieben:

The war in Afghanistan is not going well. A young president wants to pull out, but is boxed in by his generals. In Kabul, a corrupt, nominally democratic leader is losing his grip on power. A surge of ground troops has begun. The year is 1985.

It was 25 years ago that the Soviet Union experienced the bloodiest year of its occupation of Afghanistan, as the West is today. It was also the moment that Soviet forces there grew to a record 118,000 men -- a number ominously close to the 97,000 U.S. troops in Afghanistan today. The strategy then was, as it is now, to produce a "surge" that could establish the conditions for withdrawal. Afghanistan's early spring of 1985 offers a striking parallel with its current season of discontent, and as the U.S. government pushes ahead with its strategy, it would be wise to study how the Soviets failed in fighting and ending their war.

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A Comeback in Asia?

"How China is Shaping U.S. Foreign Policy in the Pacific"- das ist das Thema meiner neuen Publikation aus der Reihe "Perspective" der Friedrich-Ebert-Stiftung:

􏰀 Asia is the United States’ biggest foreign policy challenge. There is no consensus in the U.S. on how relations with or strategy towards the region should be shaped, and U.S. policy risks being influenced by distorted views of China.
􏰀 Asia is the region with the highest increase in defence spending in the world. Crises like the recent »fisheries incident« between China and Japan remind us that East Asia is still a fragile and potentially dangerous region.
􏰀 The U.S. has a fundamental interest in stability in the region, not only because of economic considerations but also because of its military commitment to the defence of Taiwan and Japan.
􏰀 The countries of Asia are increasingly worried about the rise of China. Thus while China today poses the biggest challenge to the U.S. power posture in Asia, it also offers a new opportunity for an increased political and military presence in the region, as many countries either openly – or in most cases discreetly – are looking to the U.S. to contain the »awakening giant« on the Yangtze river.
􏰀 Owing to the uncertain consequences of China’s rise and unsolved problems from North Korea to Taiwan, a protracted U.S. political and military presence in the Pacific will be a major contribution to growth and stability in the region. But this should not be misunderstood as a preparation for a new Cold War as some pundits in Washington would have us believe.

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German Conference at Harvard

Am 19.2. diskutiere ich auf der "German Conference at Harvard" zum Thema "Western Security Policy in Times of Deficit and Debt - Coherent Strategies in a Changing World or Simply Executing budget Cuts?", mehr Informationen gibt es hier.

Doing Big Things

Mit Barak Obamas Rede zur Lage der Nation befasst sich meine neueste Kolumne im Social Europe Journal:

According to a CBS poll, 92% of the American people approved of President Obama’s State of the Union address. Given his poor ratings at the end of last year, this is a remarkable development. This is especially true because, by all accounts, the state of the union is deplorable. The US is lacking behind in education, infrastructure and clean energy, unemployment remains high, and, not least, the skyrocketing federal deficit is posing a serious threat for America’s future; not to speak of the 500 billion debt owned by Beijing alone, a situation that is already provoking all kinds of apocalyptic forecasts in the press. Continue