"Arabellion und die Ratlosigkeit der deutschen Politik"

In der Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft" habe ich einen Artikel zur deutschen Politik gegenüber den Revolutionen in Nordafrika veröffentlicht.

“Das ist eine Frage der Selbstbehauptung der Demokratie!“

Ein interview von mir mit Publikative.org:

Geht das „neoliberale Zeitalter“ zu Ende? Haben sich die marktradikalen Paradigmen derart an der Realität blamiert, dass ihre Glücksversprechen nur noch als Illusionen gelten können? Oder gerät die von Marktkräften abhängige Politik insgesamt in eine immer größere Vertrauenskrise, an deren Ende die Demokratie selbst zur Disposition steht? Ein Gespräch mit Niels Annen, Mitglied im Bundesvorstand der SPD und Vertreter des linken Flügels innerhalb der Partei. Hier geht es zum Interveiw

,der Freitag' diskutiert: Macht im Film

Politische Macht ist in diesem Jahr bei Filmfest Hamburg ein Schwerpunkt. Anlass für die Wochenzeitung „der Freitag“, sich auf einer Podiumsdiskussion mit dem Thema zu beschäftigen.
„Das ist noch gar nichts“, sagt Spin Doctor Dustin Hoffman in Wag the Dog, wann immer er eine neue PR-Katastrophe für den US-Präsidenten abwenden muss. Am Ende inszeniert er einen virtuellen Krieg, um von einer innenpolitischen Krise abzulenken. Der Film ist wahrscheinlich eine der besten Satiren über das Verhältnis von Politik und Öffentlichkeit. Seitdem der Film in den Kinos war, ist zwar vieles geschehen. Doch an den Mechanismen der Macht, der Art, wie Politik gemacht und verkauft wird, hat sich nur wenig geändert. Auf dem Festival ist das Thema politische Macht ein Schwerpunkt. Anlass für die Wochenzeitung „der Freitag“, sich auf einer Podiumsdiskussion mit dem Thema zu beschäftigen. Verlieren sich Politik und Bürger aus den Augen? Wie zynisch sind die Mechanismen der Macht? Und wie geht der Film mit diesem Thema um?

Die Veranstaltung wir moderiert von Verena Schmitt-Roschmann, Politik-Chefin, „der Freitag“.

Es diskutieren:
Niels Annen - Friedrich-Ebert-Stiftung, SPD-Bundesvorstand
Willi Winkler - Süddeutsche Zeitung
Jarreth Merz - Regissuer „An African Election"

Freitag, 30.09., 18:00 Uhr. In der Studio Hamburg Lounge im Festivalzentrum auf dem Allende-Platz. Eintritt frei!

„Der Erfolg hat die Politiker kleinmütig gemacht“

Für den FOCUS habe ich einen Kommentar zur deutschen Außenpolitik verfasst:

Europäische Nachbarn sorgen sich heute eher über ein zu schwaches als ein zu starkes Deutschland. Die Außenpolitik steckt in einer tiefen Krise – meint SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen in einem Gastkommentar.

Es klingt kurios, aber ausgerechnet Deutschlands Erfolg hat seine Außenpolitik in eine tiefe Krise gestürzt. In einer Situation, in der in Amerika eine neue Rezession droht und weite Teile Europas als Wachstumsmotoren ausfallen, richten sich die Blicke automatisch auf Deutschland. Doch der Erfolg hat Deutschlands Politiker kleinmütig werden lassen. Das Verhalten in der Euro-Krise erweckt bei vielen Nachbarn den Eindruck, Deutschland könnte seine pro-europäische Politik revidieren. Hier geht es weiter

Alles besser anders machen

Zusammen mit Björn Böhning und Benjamin Mikfeld habe ich in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung eine Beitrag veröffentlicht:

Die Kritik am Finanzkapitalismus geht noch nicht weit genug. Die Linke muss den Ideenwettbewerb um eine neue Gesellschaft mit den demokratischen Konservativen aufnehmen. Eine Antwort auf Frank Schirrmacher.

22. September 2011
Es ist Mode geworden, den Erfolg von politischen Parteien am Erfolg ihrer Repräsentanten festzumachen. Aber das greift zu kurz. Für die FDP konnte es nach Guido Westerwelle auch deswegen kein Comeback geben, weil nicht allein Personen, sondern eine Ideologie gescheitert ist: die des marktliberalen Besitzindividualismus. Denn diese Denkweise, die Freiheit auf wirtschaftliche Vertragsfreiheit reduziert, hat ihren Einfluss in fast allen Parteien verloren - obwohl sie in Deutschland seit jeher immer nur in gemäßigter Form mehrheitsfähig war. Hier geht es weiter

Ist der Afghanistan-Krieg gerechtfertigt? Kontroverse mit Niels Annen (SPD) und Norman Paech (Die Linke)

Mit meinem ehemaligen Kollgen Norman Paech habe ich bei Kontext.tv über Afghanistan diskutiert, hier geht es zur Aufzeichnung

Gefährliche Mischung

Mein Radiofeuilleton im Deutschlandradio Kultur beschäftigt sich mit der amerikanischen "Tea Party":

Es war ein unerhörter Erfolg. 87 von der Tea Party unterstützte Abgeordnete, haben Präsident Obama erfolgreich erpresst. Um Steuererhöhungen für die Reichen zu verhindern und Kürzungen im Sozialbereich durchzusetzen, waren sie bereit, die Verhandlungen um die Erhöhung der Schuldenobergrenze platzen zu lassen und die Weltwirtschaft in den Abgrund zu stürzen.
Wie konnte es soweit kommen? Anti-Etatismus ist ein stetig wiederkehrendes Motiv in Amerika. Das Freiheitsverständnis wurde noch vor dem Aufbruch nach Amerika geprägt - durch die Unterdrückung und Verfolgung in Europa. Später kamen die elementaren Erfahrungen der Siedler an der westlichen Grenze, der "Frontier" hinzu. Ersteres führte dazu, dass viele Amerikaner den Staat als despotisch wahrnahmen, während die auf sich allein gestellten "Frontiersmen" den Staat als eine weit entfernte Fiktion erlebten, von dem sie keine Hilfe zu erwarten hatten. An beide Narrative knüpft die Tea Party mit ihrer Propaganda erfolgreich an...hier geht es zum ganzen Text und der Audiodatei

Niels Annen: Die Parlamentsbeteiligung in Regierung und Opposition

In einem Buchbeitrag habe ich mich mit der Parlamentsbeteiligung bei Bundeswehreinsätzen auseinander gesetzt:

Schwegmann, Christoph (Hrsg.)
Bewährungsproben einer Nation.
Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland. Mit einem Vorwort von Volker Rühe.
21 Abb.; XXI, 243 S.

Weitere Informationen gibt es hier

Mondfahrten

Am 14. Juni moderiere ich eine Lesung von Markus Franz' Buch "Mondfahrten" im Willy-Brandt-Haus:

Buchvorstellung und Lesung mit Markus Franz

Moderation: Niels Annen
Musikalische Begleitung: Julia Antonia

"In diesen Mondfahrten geht es weniger um die vergänglichen Präsidenten und Politiker, als um die unverwüstliche Kultur des Landes der Planwagenfahrer, denen nicht einmal der Mond zu weit weg erscheint."

MARKUS FRANZ, Journalist und Autor, war von 2007 bis 2010 Sozialattachè an der Deutschen Botschaft in Washington.Er bereiste 30 der 50 US-Bundesstaaten und berichtete über die soziale Lage des Landes.

NIELS ANNEN ist Historiker und seit 2010 Senior Transatlantic Fellow beim German Marshall Fund in Washington.

JULIA ANTONIA ist Malerin und Violinistin, sie lebt und arbeitet in Berlin. Die MONDFAHRTEN sind mit ihren Bildern illustriert.

Am Dienstag, den 14. Juni 2011
um 18.00 Uhr, weitere Infos gibt es hier

Democracy versus Stability: How Should We Deal with Autocratic Systems?

Panelists:
Dr. Daniel Byman- Director of Georgetown's Security Studies Program and the Center for
Peace and Security Studies; Associate Professor in the School of Foreign Service, Washington, D.C.

Mr. Niels Annen- Member of the Board of the German Social Democratic Party
(SPD), Senior Transatlantic Fellow, German Marshall Fund, Washington, D.C.

Ambassador James Dobbins- Director, RAND International Security and Defense Policy
Center, Washington, D.C.

Thursday, May 5th, 2011
5:00-7:00pm

Philodemic Room
Room 208, Healy Hall
Georgetown University

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The Talented Mr. Chu

Steven Chu, Nobelpreisträger und Barak Obama‘s Minister für Energie, hält an der Milliardenförderung für neue amerikansiche AKW‘s fest. Das ist das Thema meiner neuen Kolumne im Social Europe Journal:

No doubt, Mr. Chu, a trained physicist and noble prize winner, is a distinguished man. However, since the devastating earthquake and subsequent nuclear catastrophe hit Japan one is tempted to ask if the same could be said about the politician Steven Chu. It’s a concern that wouldn’t be all that troublesome, if he didn’t happened to be Secretary of Energy to President Barak Obama.
Since the partial meltdown of the reactor at the Three Mile Island plant in 1979, the U.S. hasn’t built a new nuclear power station. It’s a reality the Obama administration is planning to reverse. In his state of the union address, Obama championed nuclear power as a tool to reach his ambitious renewable energy goals. continue

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die neuen Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress und was sie mit Blick auf 2012 bedeuten

Für die Friedrich Ebert Stiftung habe ich eine Analyse der aktuellen politischen Lage in den USA verfasst:

Für Präsident Obama ist ein schwieriges Jahr zu Ende gegangen. Nach der Niederlage seiner Demokratischen Partei musste sich das Weiße Haus auf veränderte politische Rahmenbedingungen einstellen. Die Republika- nische Partei, die seit Januar mit einer gestärkten Fraktion im Senat und mit einer komfortablen Mehrheit im Re- präsentantenhaus agiert, lässt bereits ihre Muskeln spielen. Doch nicht nur die Demokraten müssen sich in dieser neuen Situation zurechtfinden, auch die Republikaner, die eine turbulente Vorwahlsaison hinter sich und die Auswahl eines Präsidentschaftskandidaten vor sich haben, stehen vor wichtigen strategischen Ent- scheidungen. Hier geht es weiter

The Wisconsin Effect

Im U.S. Bundesstaat Wisconsin kämpft der neue republikanische Gouverneur mit brachialen Mitteln gegen die Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst, dazu meine neue Kolumne im Social Europe Journal:

With less than six million inhabitants, the U.S. state of Wisconsin is not precisely what one would call a political powerhouse, however, after the newly elected Republican governor, Scott Walker, unleashed a full scale attack on union rights, the state seems to be competing with Mummar al Gaddafi’s Libya for nationwide attention. Since days now, the public employees unions have been demonstrating against Walkers attempt to strip them off their collective bargaining rights and the senators of the opposition have left the state in order to avoid a vote on Walkers legislation, effectively blocking a decision. Hier geht es weiter

Hamburg entscheidet

Zur heutigen Wahl ein Kommentar von mir für "The European":

Es ist schon atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit sich die politische Stimmung in Hamburg gedreht hat. In den knapp zehn Jahren, die Ole von Beust als Bürgermeister amtierte, ist es der SPD selten gelungen, ihn in ernsthafte politische Schwierigkeiten zu bringen, doch seit mit Christoph Ahlhaus ein neuer Bürgermeister vereidigt wurde, haben sich die politischen Kräfteverhältnisse in der Stadt umgekehrt. Heute ist fast vergessen, dass die Ära Ole von Beust mit einer krachenden Niederlage begonnen hatte....Hier geht es weiter

Doing Big Things

Mit Barak Obamas Rede zur Lage der Nation befasst sich meine neueste Kolumne im Social Europe Journal:

According to a CBS poll, 92% of the American people approved of President Obama’s State of the Union address. Given his poor ratings at the end of last year, this is a remarkable development. This is especially true because, by all accounts, the state of the union is deplorable. The US is lacking behind in education, infrastructure and clean energy, unemployment remains high, and, not least, the skyrocketing federal deficit is posing a serious threat for America’s future; not to speak of the 500 billion debt owned by Beijing alone, a situation that is already provoking all kinds of apocalyptic forecasts in the press. Continue

Niels Annen on the Impact of the Financial Crisis on US Power in Asia

Am 27.11. werde ich an der Temple University Japan Campus in Tokio einen Vortrag über die Auswirkungen der Finanzkrise auf die U.S. Politik in Asien halten:

The current debate about the future of America’s position as a global power is dominated by a growing sense of decline. A skyrocketing federal deficit and slow economic growth has shaken the foreign policy community in Washington. While some predict the end of the American Century and the start of the Chinese Era, others think that changes will be far less dramatic. Since 9/11, the U.S. defence budget has increased 10% annually, but Secretary Gates himself recently proposed to cut his own budget, thus we will be likely to witness a smaller footprint of the U.S. in the world in the near future, though how this will affect Asia remains hard to predict.

Weitere Informationen gibt es hier

Demokraten erleiden verheerende Niederlage

Über das Ergebnis der diesjährigen Zwischenwahlen in den USA habe ich für vorwärts.de geschrieben:

Die Ergebnisse der Zwischenwahlen in den USA sind eine verheerende Niederlage für die Demokraten. Die landesweiten Stimmverluste belegen, dass es den Republikanern gelungen ist, die „midterms“ zu einem Referendum über die Politik von Barak Obama zu machen.
Mit etwa 60 hinzugewonnen Sitzen hat republikanischen Opposition nicht nur ihre Verluste aus den letzten beiden Wahlen wettgemacht, sondern sogar mehr Sitze gewinnen können, als mit Newt Gingrichs „konservativer Revolution“ 1994 nach Washington gespült wurden. Die Blockadestrategie der Republikaner hat sich damit voll ausgezahlt. Hier geht es weiter

Gekaufte Kandidaten?

Mit den steigenden Kosten amerikanischer Wahlkämpfe und der Rolle von finanzstarken Lobbygruppen beschäftigt sich eine neue Analyse, die ich für die Friedrich-Ebert-Stiftung geschrieben habe:

􏰀 Wenngleich die Umfragen auf eine Niederlage der Demokraten bei den Wahlen zum US- Kongress am 2. November hindeuten, ist mit knappen Ergebnissen zu rechnen. In vielen Wahlkreisen liegen Demokraten und Republikaner nahezu gleichauf.
􏰀 Die Kandidatur um einen Sitz im US-Kongress ist ein kostspieliges Unterfangen: Parteien, Lobbyisten, Verbände und Gewerkschaften gaben in diesem Wahlkampf bereits mehr als 3,5 Milliarden Dollar für die Unterstützung von Kandidaten aus.
􏰀 Die Finanzierung von US-Wahlkämpfen ist von einer Fülle an Möglichkeiten geprägt, die verschiedenen rechtlichen Regeln unterliegen. Kandidaten werben selbst Gelder ein, politische Komitees können Spenden zugunsten von Kandidaten sammeln, zentrale Kampagnenkomitees der Parteien dienen als Finanzierungsquelle und externe politische Gruppierungen, die steuerbegünstigt sind, können ebenfalls zum Wahlkampf beisteuern.
􏰀 Die gesetzliche Regulierung und Begrenzung der Wahlkampffinanzierung bleibt weiterhin ein ungelöstes Problem. Verschärft wurde es durch eine Grundsatzentscheidung des Obersten Gerichtshofs Anfang 2010. Mit seinem Citizens United-Urteil erlaubte er externen politischen Gruppen, unbegrenzt Geld für Wahlkämpfe auszugeben. Zudem muss die Herkunft der Spenden nicht offengelegt werden.
􏰀 Die Entscheidung des Gerichtshofs pervertiert den Gedanken der Chancengleichheit und untergräbt das Vertrauen in das politische System. Eine Gesetzesänderung ist jedoch auf kurze Sicht unwahrscheinlich.

Den ganzen Text gibt es hier.

Obamas Moschee Krise

Das Projekt in der Umgebung von Ground Zero in New York eine Moschee zu bauen, entzweit die Gemüter in den Vereinigten Staaten und es ist das Thema meiner monatlichen Kolumne im Social Europe Journal:

With the oil leak in the Gulf of Mexico almost stopped, America all of a sudden finds itself enmeshed in a new ferocious debate about religion; one that is likely to further damage the president’s outreach agenda to the Muslim world.

At a recent Iftar-dinner at the White House, Obama made the following remarks: ‘… let me be clear. As a citizen, and as President, I believe that Muslims have the same right to practice their religion as everyone else in this country.’ It is hard to understand why these words of US President Barack Obama should have provoked any comment at all. That his speech indeed provoked so many angry responses indicates that America is in serious trouble. Continue here

More Than Dutch Courage in Afghanistan

Die Niederländer haben ihre ISAF-Kontingent aus Afghanisan abgezogen. Ich beschäftige mich mit den Auswirkungen dieser Entscheidung in einem Kommentar:


As the old C-130 Hercules transport plane took off from Tarin Kowt airfield in Uruzgan, I glimpsed a last view of the province that back in 2001 had witnessed the first Pashtun rebellion against the Taliban. This rugged airstrip was an unlikely place to make history, but it was the same strip that had been built by U.S. Special Forces to fly Hamid Karzai to Kabul in 2002, where a Loya Jirga was awaiting to anoint him president of Afghanistan. I spent only two days in the Forward Operating Base “Kamp Holland” in Uruzgan in 2008, but reading the reports about the Dutch withdrawal from Afghanistan on August 1 brought back memories.
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