Friedenspolitik ist SPD-Kernthema

Die SPD steht in der Tradition konsequenter Friedenspolitik. Das Forum Demokratische Linke 21 dokumentier nun mit der Aufsatzsammlung "Zeit für Frieden" erneut, dass Sozialdemokraten Friedenspolitik mit Nachdruck entwickeln und dabei auch veränderte Rahmenbedingungen für friedenspolitische Ansätze im Auge behalten.
Die Buchvorstellung fand in den Tagen statt, in denen der Bombenangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan eine intensive Debatte über den richtigen Weg zum Frieden in Afghanistan geführt hat. In einer Erklärung habe ich daher auch dazu Stellung genommen:

Friedenspolitik ist SPD-Markenkern
Minister Jung trägt alleinige Verantwortung für Informationschaos

"Friedenspolitik gehört weiterhin zum Markenkern der SPD", sind sich die HerausgeberInnen des Buches "Zeit für Frieden" sicher. Der stellv. DL21-Vorsitzende Niels Annen (MdB, Mitglied im SPD-Parteivorstand), Tim Rohardt, Ute Finckh (Vorstand des Bundes für soziale Verteidigung) und der friedenspolitische Koordinator des Forum DL21 Burkhard Zimmermann wiesen darauf hin, dass die SPD-Linke mit dem Buch einen Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Debatte leiste.
Die Aufsatzsammlung deckt dabei eine große Bandbreite ab: Von der wachsenden Bedeutung des Klimawandel als Konfliktursache bis hin zur Bedrohung durch Kleinwaffen oder die Gefahren durch eine zunehmende Privatisierung von Armeen und militärischen Maßnahmen. Diskutiert wird zudem, wie stark der "Sicherheits"-Gedanke die politische Arena bestimmt.
In der Afghanistan-Debatte dokumentiert das Buch die gesamte Bandbreite der in der SPD vertretenen Positionen. Einig sind sich dabei alle AutorInnen, dass es verkürzt wäre, einen sofortigen Abzug aller deutschen und ausländischen Militärkräfte zu fordern. Letztlich komme es darauf an, wie eine demokratische und friedliche Entwicklungsperspektive für die Menschen in Afghanistan erreicht werden könne.
Zur aktuellen Debatte um den Bombenangriff auf zwei Tanklaster sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen:

"Die Informationspolitik des Verteidigungsministers Franz-Josef Jung ist fatal. Für die Akzeptanz unseres Einsatzes in Afghanistan und in Deutschland bedeutet dies einen schweren Rückschlag. In dieser Situation kann es nicht darum gehen voreilige Rückschlüssel zu ziehen, sondern zunächst einmal alle Fakten auf den Tisch zu legen. Für das Informationschaos der letzten Tage trägt der Verteidigungsminister allein die Verantwortung."

Hier finden Sie Inhaltsverzeichnis und Vorwort aus "Zeit für Frieden"

Meine Erklärung "Friedenspolitik ist SPD-Markenkern" zum Herunterladen

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